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Schwarzenegger nur noch eine lahme Ente

Wer auf eine gute Portion humorischen Optimismus gehofft hatte bei Arnold Schwarzeneggers letzter Rede als Gouverneur zur Lage Kaliforniens am 06. Januar wurde enttäuscht. Na gut, da war zu Beginn die drollige Geschichte von Schwarzeneggers zu Hause, wo im Garten ein Pony und ein Hängebauchschwein zusammenarbeiten, um eine Dose Hundefutter zu öffnen und den Inhalt gemeinsam zu verspeisen. Die Fabel vom Pony und dem Hängebauchschwein sollte die kalifornischen Parlamentarier inspirieren, auch zusammenzuarbeiten. Was ein Pony und ein Hängebauchschwein schaffen, sollten doch auch Demokraten und Republikaner …. an den müden Lachern und dem schwachen Beifall der Parlamentarier war zu erkennen, dass der ehemals gefeierte Terminator-Gouvernator nun selbst dem Tierreich zuzuordnen ist. Er ist, wie man hier so schön sagt mit verbleibenden zehn Monaten im Amt nur noch eine “lame duck”, eine lahme Ente.

Als Schwarzenegger vor sieben Jahren antrat, die Regierung von Kalifornien mal so richtig aufzumischen mit Charisma, Muskelkraft, österreichischem Humor, jeder Menge Versprechungen von Wohlstand und Steuersenkungen sowie dem Traum von einem Vorzeige-Bundesstaat, der nicht mehr vom Rest der USA belächelt wird, überzeugte er Millionen. Kurz nach der Wahl im November 2003 unterstützten 65 Prozent der kalifornischen Wähler den Gouverneur. Heute bewerten gerade mal knapp 27 Prozent die Arbeit des Republikaners als positiv. Und er hat es sich mit fast allen ehemaligen Verbündeten verscherzt. Die Republikaner, die gehofft hatten, der Hollywoodstar würde ihnen endlich die Mehrheit im Parlament von Sacramento bringen, sind enttäuscht, dass er statt dessen viele Allianzen mit Demokraten schmiedete und in der Finanzkrise des vergangenen Jahres sogar Steuern erhöhte. Die Demokraten sind enttäuscht, dass Schwarzenegger im Sozial- und Bildunsbereich Programme für die Schwächsten kürzte. Umweltpolitik war in Kalifornien schon vor Schwarzenegger ein wichtiges Thema. Kalifornier sind durchaus stolz, dass ihr Gouverneur im Westküstenstaat gegen den Widerstand der Bush-Regierung schärfere Regelungen zur Reduzierung von Treibhausgasen, zur Förderung erneuerbarer Energie und zur Zusammenarbeit mit anderen Staaten durchgesetzt hat. Doch Schwarzenegger wird auch verdächtigt, Umweltpolitik als Sprungbrett für den nachsten Karriereschritt zu missbrauchen.

Wo immer der Gouvernator in Kalifornien auftaucht, erwarten ihn inzwischen Buhrufe und Demonstrationen und der Vorwurf, dass er lieber im Ausland und in Washington in Sachen Klimaschutz große Sprüche macht, anstatt sich zu Hause um die anstrengende Lösung wichtiger Probleme zu kümmern. 20 Milliarden Dollar ist der Haushalt Kaliforniens schon wieder im Minus. Nachdem sich die Parlamentarier erst vor wenigen Monaten darauf einigen konnten, wie sie die 60 Milliarden des vergangenen Haushalts ausgleichen. Die Arbeitslosenquote liegt bei zwölf Prozent und damit deutlich höher als der Bundesdurchschnitt von zehn Prozent. Banken bewerten die Kreditwürdigkeit Kaliforniens niedriger als die jedes anderen US-Bundesstaates. Schwarzenegger hat in seiner Rede einige Vorschläge gemacht, die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Seine Ziele für die verbleibende Zeit im Amt als Gouverneur sind ehrgeizig. Erste Reaktionen zeigen allerdings: die kalifornischen Politiker lassen sich nicht von der Pony-Hängebauchschwein-Teamarbeit im Garten des Schwarzenegger-Anwesens inspirieren. Schwarzenegger hat nicht mehr die durchschlagende Macht eines Terminators. Er spreizt die angeschlagenen Flügel nur noch wie besagte lahme Ente.

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