{"id":118063,"date":"2024-02-05T14:01:34","date_gmt":"2024-02-05T13:01:34","guid":{"rendered":"https:\/\/weltreporter.net\/?post_type=arbeitsprobe&p=118063"},"modified":"2024-02-05T14:01:34","modified_gmt":"2024-02-05T13:01:34","slug":"pablo-iglesias-alter-wilder","status":"publish","type":"arbeitsprobe","link":"https:\/\/weltreporter.net\/en\/arbeitsprobe\/pablo-iglesias-alter-wilder\/","title":{"rendered":"Pablo Iglesias: Alter Wilder"},"content":{"rendered":"
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Seinen letzten Tag als Spaniens Vize-Regierungschef verbrachte Pablo Iglesias ohne gro\u00dfe Gesten: kein Extra-Auftritt auf einer Pressekonferenz, kein Abschiedsapplaus im Kabinett, keine gereckte Faust vor seinen Parteifreunden. Stattdessen k\u00fcndigte der Chef der spanischen Linkspartei Podemos vergangene Woche per Videoclip seine letzte Amtshandlung an: die Freigabe von 238 Millionen Euro Staatsgeldern f\u00fcr die Betreuung von Pflegebed\u00fcrftigen. Dann zog er ein knappes Fazit seiner 14 Regierungsmonate. Er habe gelernt, dass man von der Regierungsbank gewaltige Ressourcen mobilisieren k\u00f6nne, sagte Iglesias, aber auch dass “m\u00e4chtige Oligarchien Druck aus\u00fcben, um ihre eigenen Interessen durchzusetzen”.<\/p>\n

Jetzt gehe er dorthin, wo er “n\u00fctzlicher” sein k\u00f6nne: Der 43-J\u00e4hrige tritt als Spitzenkandidat<\/a> bei den vorgezogenen Madrider Regionalwahlen an. Somit verabschiedet sich \u00fcberraschend ein Mann von der nationalen B\u00fchne, der Spaniens Politik in den j\u00fcngsten Jahren nach der Wirtschaftskrise nachhaltig ver\u00e4nderte und damit viele europ\u00e4ische Linke beeindruckte. Und der, vor allem wegen seiner Pers\u00f6nlichkeit, umstritten blieb. Seine Bilanz ist durchwachsen, auch seine Partei steht nach dem anf\u00e4nglichen Hype lange nicht mehr so gut da wie fr\u00fcher.<\/p>\n

, “wir k\u00f6nnen”, das war der Ausruf einer Gruppe Gleichgesinnter, meist gut ausgebildeter Spanier in prek\u00e4ren Jobs. Am 15. Mai 2011, hatten sie in ganz Spanien die \u00f6ffentlichen Pl\u00e4tze besetzt, um gegen Reformstau, Korruption und Perspektivlosigkeit zu protestieren. Deren Frust m\u00fcnzten die Podemos-Gr\u00fcnder damals in politisches Kapital um, in eine Partei “de la gente” (der “ganz normalen Menschen”) im Gegensatz zu den wirtschaftlichen und politischen Eliten. Iglesias, urspr\u00fcnglich Dozent f\u00fcr Politikwissenschaft an der Universit\u00e4t Madrid, hat sich mit seinen Mitstreitern nicht weniger vorgenommen, als den spanischen Staat von Grund auf umzukrempeln: weg mit der Monarchie, weg mit dem etablierten Parteiensystem, weg mit den alten Eliten in Wirtschaft und Politik. Das war das revolution\u00e4r anmutende Gr\u00fcndungsprogramm.<\/p>\n

Kompromisse waren nicht so seine Sache<\/p>\n

Podemos zog schnell ins Parlament ein, machte den alteingesessenen Sozialisten Konkurrenz. Nach einigen Umdrehungen regiert die Linkspartei nun seit Ende 2019 unter dem sozialistischen Pr\u00e4sidenten Pedro S\u00e1nchez<\/a>, Iglesias wurde sein Stellvertreter. Mit Mindesteinkommen<\/a>, Basisrente und einem – noch nicht umgesetzten – Mietendeckel konnte die Formation seitdem zwar Impulse setzen. Aber die versprochene Revolution ist ausgeblieben. Und Iglesias Lust am Konflikt und seine fehlende Konsensf\u00e4higkeit f\u00fchrten immer wieder zum Streit der Linksallianz mit dem sozialdemokratischen Block. Mit seiner harschen Kritik am K\u00f6nigshaus, seinen Klagen \u00fcber Spaniens “demokratisches Defizit” wirkte Iglesias zeitweilig mehr wie ein Oppositionspolitiker als ein Regierungsmitglied. So wirklich angekommen ist er in seiner Rolle als Vizepr\u00e4sident nie.<\/p>\n

Pedro S\u00e1nchez schien daher nicht allzu betr\u00fcbt \u00fcber den R\u00fccktritt seines Vizes. Routiniert dankte er ihm f\u00fcr seine Arbeit. Trotz aller Differenzen habe die Einheit der Koalition immer Vorrang genossen, sagte der Premier und verlas dann die Liste der neuen Kabinettsmitglieder. Als Vizepr\u00e4sidentin und Koordinatorin der Ministerien des kleineren Koalitionspartners r\u00fcckt Arbeitsministerin Yolanda D\u00edaz nach. Die studierte Anw\u00e4ltin geh\u00f6rt nicht zu Podemos, sondern ist Parteimitglied der mit ihr verbundenen postkommunistischen Izquierda Unida. Im Kabinett wird sie als geschickte Verhandlungspartnerin gesch\u00e4tzt. Sie beherrscht das, was Pablo Iglesias immer verschm\u00e4ht hat: klassische Parlamentspolitik.<\/p>\n

“Iglesias eigentliche Leidenschaft ist die politische Kommunikation”, sagt Aitor Riveiro, der f\u00fcr die Onlinezeitung Eldiario.es \u00fcber Podemos berichtet und \u00fcber den Aufstieg der Partei ein Buch geschrieben hat: “Er ist als Moderator der linken politischen Talkrunde La Tuerka bekannt geworden und kann mit dem Mikrofon in der Hand immer noch die Menschen begeistern. Darin – und nicht im parlamentarischen Tagesgesch\u00e4ft – liegt sein eigentliches Talent.”<\/p>\n

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Seine Gegnerin schickte Fast Food an Kinder<\/p>\n<\/div>\n

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Da passt es, dass Iglesias nun bei den Regionalwahlen in gegen die scheinbar unangefochtene konservative Regionalpr\u00e4sidentin Isabel D\u00edaz Ayuso antritt. Prominente Unterst\u00fctzung hat Podemos dringend notwendig. Die Linkspartei ist l\u00e4ngst nicht mehr so stark wie fr\u00fcher: Gaben laut dem Meinungsforschungsinstitut CIS<\/a> im Januar 2015 noch 24,5 Prozent der Spanierinnen und Spanier an, ihr Kreuz bei Podemos machen zu wollen, waren es im M\u00e4rz lediglich 9,6 Prozent. In der Metropolregion Madrid war Podemos zuletzt von der politischen Bedeutungslosigkeit bedroht.<\/p>\n

Kein Wunder also, dass Iglesias’ Schritt dort von den Kameradinnen und Kameraden bejubelt wurde: Dass ein Vizepr\u00e4sident sein Amt aufgibt, um sich in die Niederungen der Regionalpolitik zu begeben, passiert schlie\u00dflich nicht alle Tage. Allerdings sind die Erfolgsaussichten ungewiss. Zwar schnellten die Umfragewerte<\/a> f\u00fcr Podemos nach Iglesias’ Kandidatur von vier auf neun Prozent hoch. Umfragen deuten dennoch darauf hin, dass die Konservative Isabel D\u00edaz Ayuso weiter die Hauptstadtregion regieren wird, wahrscheinlich gemeinsam mit der rechtspopulistischen Partei Vox<\/a>.<\/p>\n

Ayusos Politik ist umstritten, Iglesias bezeichnet sie gern als “weiblichen Trump”. F\u00fcr ihre eigenwillige, haupts\u00e4chlich von wirtschaftlichen \u00dcberlegungen getriebene Corona-Politik erntet die Kandidatin zwar regelm\u00e4\u00dfig Kritik von \u00c4rzten und Gesundheitsexpertinnen. Doch nicht wenigen Spanierinnen und Spaniern scheinen ihre selbstbewussten Auftritte und ihre exzentrischen Ma\u00dfnahmen gut zu gefallen: Die Kinder einkommensschwacher Familien lie\u00df sie w\u00e4hrend der Pandemie teils von Fast-Food-Ketten beliefern. Die Besucher aus dem Nachbarland Frankreich, die die derzeit nur milden Beschr\u00e4nkungen in Gastronomie und Nachtleben zum Partymachen nutzen, gelten ihr als Kulturtouristen. Sich selbst stilisiert Diaz Ayuso zur K\u00e4mpferin f\u00fcr die “Freiheit” in Madrid und der Umgebung.<\/p>\n<\/div>\n

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Es hat eine gewisse Ironie, dass
\nausgerechnet Iglesias ihr Populismus vorwirft. Der Podemos-Chef hatte
\nentscheidenden Anteil daran, dass diese Methode als Mittel der Politik
\nin Spanien<\/a>
\ninzwischen salonf\u00e4hig ist. Die 2014 gegr\u00fcndete Partei Podemos nahm in
\nihren ersten Jahren immer wieder Bezug auf den “linken Populismus”
\nlateinamerikanischer Befreiungsbewegungen.\u00a0Der Kreis um Iglesias hatte
\nvor der Parteigr\u00fcndung Regierungen in Venezuela, Ecuador und Bolivien
\nberaten. Jahrelang stand deswegen der Vorwurf im Raum, diese Honorare
\nseien \u00fcber Umwege auf die Konten der Partei geflossen. Bewiesen werden
\nkonnte das nie.\u00a0Aber in Sachen Symbolik hat sich Pablo Iglesias einiges
\nvon S\u00fcdamerika abgeschaut. So pr\u00e4sentierte er sich als charismatischer
\nAnf\u00fchrer, der verschiedene Befindlichkeiten mit seiner Pers\u00f6nlichkeit
\nvereint. Folgerichtig prangte auf den Wahlzetteln zur Europawahl 2014
\nnicht das Parteilogo, sondern Pablo Iglesias Konterfei.<\/p>\n

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Aus dem Stand schaffte es
\ndie Formation mit f\u00fcnf Abgeordneten nach Br\u00fcssel. Aber Iglesias hielt
\nes auch dort nicht lange. Nach einem knappen Jahr kehrte er nach Madrid
\nzur\u00fcck, um f\u00fcr die spanischen Parlamentswahlen zu kandidieren. Seinen
\nAnh\u00e4ngern hatte der wortgewandte Politikdozent versichert, “den Himmel
\nzu st\u00fcrmen”. Und diesem Versprechen kam Podemos im Dezember 2015
\nziemlich nah. Mehr als drei Millionen Menschen machten ihr Kreuz bei den
\njungen Wilden, gemeinsam mit anderen linken Formationen bildete Podemos
\ndie drittst\u00e4rkste Fraktion im Parlament. In einem Land, das \u00fcber
\nJahrzehnte vom steten Wechsel zwischen den beiden gro\u00dfen Volksparteien,
\nder konservativen Volkspartei Partido Popular und den Sozialisten (PSOE)
\ngepr\u00e4gt worden war, kam das einem politischen Erdbeben gleich.<\/p>\n

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Iglesias Forderungen wirken pl\u00f6tzlich ziemlich alt<\/p>\n

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Altgediente
\nParteipolitikerinnen blickten fassungslos auf den langhaarigen Mann im
\nKarohemd, der durch die Talkshows des Landes tingelte und in einer rein
\nrechnerisch m\u00f6glichen Linkskoalition schon damals selbstbewusst das Amt
\ndes Vizepr\u00e4sidenten f\u00fcr sich reklamierte. Doch zu Verhandlungen mit den
\nSozialdemokraten kam es erst gar nicht wirklich. Am Ende wurde der
\nkonservative Mariano Rajoy Premier. Pablo Iglesias musste noch weitere
\nWahlen abwarten, um neben Pedro S\u00e1nchez auf der Regierungsbank Platz
\nnehmen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Der Moment der Hybris
\nhatte realpolitische Folgen. Um die neue Linke noch st\u00e4rker zu machen,
\nging Podemos ein Wahlb\u00fcndnis mit der postkommunistischen Izquierda Unida
\nein. Die Idee dazu stammte von Pablo Iglesias. Er glaubte, so die
\nspanischen Sozialisten \u00fcbertrumpfen zu k\u00f6nnen. Die Warnungen seines
\nengen Freundes und Podemos-Mitbegr\u00fcnder \u00cd\u00f1igo Errej\u00f3n ignorierte er. Das
\nr\u00e4chte sich: Die traditionelle Arbeiterpartei PSO lag bei den n\u00e4chsten
\nWahlen trotzdem vor dem Linksb\u00fcndnis, die Freundschaft der beiden ging
\nin die Br\u00fcche.<\/p>\n

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Inzwischen hat \u00cd\u00f1igo Errej\u00f3n<\/a>
\neine eigene politische Formation gegr\u00fcndet. M\u00e1s Madrid (Mehr Madrid)
\npunktet in der Hauptstadtregion mit pragmatisch-moderativer Politik bei
\neinem linksalternativen, \u00f6kologisch interessierten Publikum. Bei den
\nletzten Parlamentswahlen erhielt die Liste drei Sitze.\u00a0Iglesias dagegen
\nhat sich zunehmend der orthodoxen Linken zugewandt. Pferdeschwanz hin,
\nHipster-Haarknoten her: Die Forderungen des einstigen Rebells, zum
\nBeispiel einer Verstaatlichung des Finanzsystems, sehen daneben ziemlich
\nalt aus. Im schlimmsten Fall droht seiner Podemos das Schicksal von
\nIzquierda Unida: Sie k\u00f6nnte zur Randpartei verkommen, um dann vom
\nn\u00e4chsten Hoffnungstr\u00e4ger der Linken vereinnahmt zu werden.<\/p>\n

Auch Iglesias
\nehemaliger Mistreiter Errej\u00f3n kandidiert bei den Regionalwahlen in
\nMadrid. Kurz nach seinem R\u00fcckzug aus der Regierung schlug Iglesias ihm
\nvor, alle linken Formationen in einer W\u00e4hlerliste zu vereinen. \u00cd\u00f1igo Errej\u00f3n<\/a> lehnte umgehend ab.<\/p>\n<\/div>\n

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