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In diesem Buch soll es um die neue Europäische Kommission und ihre Pläne für die nächsten fünf Jahre gehen. Auf den ersten Blick kein besonders prickelndes Thema – wer interessiert sich schon für die ferne und oft weltfremde Brüsseler Behörde?
Doch in den letzten Jahren ist die EU-Kommission in den Mittelpunkt der Europapolitik gerückt. Dies liegt nicht nur an ihrer Politisierung – Behördenchefin Ursula von der Leyen spricht von einer “geopolitischen Kommission”, die weltweit mitreden will (z.B. bei den G-7).
Es liegt auch an der massiven Ausweitung ihrer Macht. Die Coronakrise 2020 und den Krieg um die Ukraine ab 2022 hat von der Leyen geschickt genutzt, um sich neue Ressourcen und Kompetenzen anzueignen, die in den EU-Verträgen nicht vorgesehen waren.
Doch das Krisenmanagement hat die EU von Grund auf verwandelt. Die ehemalige „Friedensunion“ wurde neu programmiert. Nicht mehr Frieden, Wohlstand und Stabilität stehen heute im Zentrum – sondern Kriegstüchtigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz.
Dieser bedenkliche Paradigmenwechsel kam schleichend. Er braucht Zeit – man denke nur an das Hochfahren der Waffenproduktion – und führt zu Friktionen. Doch die Welt wartet nicht auf Europa. Die EU ist in den letzten Jahren in vielen wichtigen Bereichen zurückgefallen.
Die neue Legislaturperiode ist wohl die letzte Chance, die Probleme zu lösen und die EU vor dem Niedergang zu retten.
Wie eine fehlgeleitete Krisenpolitik Europa und den Euro gefährdet Bonse, [...]
Was Sie immer schon über die EU wissen wollten, bisher aber nicht zu frage [...]
