Basteln an Frankreichs Karte

 

Frankreichs Landkarte war in den vergangenen Wochen oft in den Zeitungen und im Fernsehen zu sehen. Sie war unterlegt mit Farben für die Regionen, versehen mit Pfeilen, die in verschiedene Richtungen zeigten. Der Grund: Staatspräsident François Hollande hätte die Karte gerne ein wenig anders.

Der Präsident kritisiert die Verwaltungsstruktur im Land mit ihren drei Gebietskörperschaften: Im Mutterland existieren 22 Regionen, 96 Departements und über 36700 Gemeinden. „Die Organisation der Verwaltung ist zu kompliziert, zu schwer, zu teuer“, sagte der Präsident. Seine Kritik ist nicht neu. Immer wieder verweisen Experten auf den aufgeblähten Verwaltungsapparat. Die Bürger wüssten längst nicht mehr, wer für was zuständig sei. Nicht selten kommt es vor, dass sich Kommune, Departement und Region um dasselbe kümmern – etwa beim Tourismus oder bei der Wirtschafts- und Kulturförderung.

Ziel der französischen Regierung ist es nicht nur, das Wirrwarr an Kompetenzen zu beenden. Die Krise, in der das Land steckt, verlangt auch, bei den öffentlichen Ausgaben zu sparen. Fusionieren die Regionen, gibt es weniger Abgeordnete und weniger Beamte. Gleichzeitig geht es aber auch darum, die Regionen fit zu machen. Sie bräuchten mehr Gewicht in Europa, heißt es immer wieder. Sie litten an Kompetenzschwäche und an zu wenig Mitteln, um ihre wirtschaftliche Entwicklung vorantreiben zu können. Frankreich brauche eine Art „Deutsche Bundesländer à la française“.

Tatsächlich haben die französischen Regionen viel weniger Kompetenzen als die deutschen Länder. Sie sind zum Beispiel verantwortlich für Raumplanung, Berufsausbildung, den regionalen öffentlichen Schienenverkehr oder für die Finanzierung, den Bau und den Unterhalt der Gymnasien. Für die Collèges (Sekundarstufe I) allerdings sind die Departements zuständig, für die Grundschulen die Kommunen. Ein verwirrender Unsinn, sagen Kritiker.

Noch ist kein konkretes Datum für Fusionen gefallen, und vor den Regionalratswahlen im kommenden Jahr wird man sowieso noch abwarten mit genauen Plänen. Allerdings ist eine Zahl im Gespräch: Aus den 22 Mutterland-Regionen könnten 15 werden.  Auch diese Zahl ist nicht neu. Immer wieder gab es Berichte und Arbeitsgruppen. Bereits Präsident Nicolas Sarkozy wollte Änderungen bei den Gebietskörperschaften und beauftragte Edouard Balladur im Jahr 2009, Vorschläge zu unterbreiten. Die Planer skizzierten eine Landkarte, die unter anderem so aussah: Eins wurden die beiden Regionen der Normandie (Haute-Normandie  und Basse-Normandie), die Bourgogne und Franche-Comté sowie die Departement Loire-Atlantique und die Bretagne. Auch das Elsass und Lothringen sollten zusammengehen wie Aquitaine mit Poitou-Charentes. Zudem war eine Aufspaltung der Picardie in der Diskussion. 600 Millionen Euro sollten dadurch jährlich gespart werden.

Viele Franzosen haben Vorbehalte gegenüber diesen Gebietsehen – nicht nur wegen der Mentalitätsunterschiede. Eine Fusion der Bretagne und des Departements Loire-Atlantique dürfte einen Hauptstadtstreit zwischen Rennes und Nantes auslösen, eine Fusion der beiden Normandien eine Debatte, ob die Präfektur in Rouen oder Caen sitzen soll. Und natürlich werden Abgeordnete um ihre Posten kämpfen: „Die Barone halten an ihren Hochburgen fest“, kommentierte die Zeitung Le Parisien. Deswegen soll das Prinzip der Freiwilligenheirat gelten. Allerdings wird überlegt, fusionswillige Regionen mit Boni zu belohnen.

Eine Fusion kann nicht einfach von oben entschieden werden: Ein Gesetz zur Dezentralisierung von 2010 verlangt, dass die Bürger befragt werden. Mindestens 25 Prozent der im Wahlverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten in beiden Gebietskörperschaften müssen an dem Referendum teilnehmen. Damit es zur Fusion kommt, braucht es mehr als 50 Prozent der Stimmen.

Manche fordern inzwischen, die Departements ganz abzuschaffen und mit den Regionen zusammenzulegen – so der Vorsitzende der konservativen Partei UMP, Jean-Francois Copé. Statt 6000 Abgeordnete für die General- und Regionalräte zu bestimmen, könnten es in Zukunft dann nur noch 4000 Regionalräte sein. Mit diesem Schritt könne man Milliarden sparen, behauptet Copé.

Präsident Hollande sprach sich bereits gegen die Abschaffung der Departements aus: Die Departements, vergleichbar mit den Kreisen in Deutschland, dienten dem sozialen Zusammenhalt, sagte er. Tatsächlich haben sie die Gesamtverantwortung für die Gewährleistung staatlicher sozialer Hilfen. Gerade für die ländlichen Gebiete sind sie wichtig, denn sie unterstützen die Gegenden, die weit entfernt sind von den Wirtschaftszentren.

„Eine Abschaffung der Departements wäre ein großer historischer Fehler“, sagt der Demograph Hervé Le Bras. Sie seien sehr sorgfältig und wohl überlegt bereits in den Jahren der Französischen Revolution zugeschnitten worden. „Fährt man raus aus der Region Ile-de-France, sind die Departements Teil dessen, wie die Franzosen ihr Land verstehen“, sagt Le Bras. Dass die Franzosen an ihnen mehr hängen als an den Regionen, hätte die Einführung der neuen Autokennzeichen gezeigt. Als bekannt wurde, dass die Departement-Nummer in Zukunft fehlen würde, gab es fast einen Aufstand. Daraufhin wurde beschlossen, dass auf dem Schild ein Eck für das Departement bleiben durfte.